Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
der OCQ-Soft GmbH & Co. KG

1. Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen der OCQ-Soft GmbH & Co. KG (nachfolgend „Anbieter“) und ihren Kunden über die Erbringung von Softwarelösungen, Dienstleistungen sowie sonstigen Leistungen.
1.2 Das Angebot richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB.
1.3 Abweichende Bedingungen des Kunden finden keine Anwendung, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

2. Vertragsgegenstand
2.1 Gegenstand des Vertrages ist die Bereitstellung von Softwarelösungen, insbesondere über die Plattform „OCQ SmartHub“, sowie ergänzende Dienstleistungen wie Beratung, Implementierung, Wartung und Support.
2.2 Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot oder Vertrag.

3. Vertragsschluss
3.1 Angebote des Anbieters sind freibleibend und unverbindlich.
3.2 Ein Vertrag kommt erst durch schriftliche Bestätigung oder durch Beginn der Leistungserbringung zustande.

4. Nutzungsrechte
4.1 Der Kunde erhält ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht an der bereitgestellten Software für die Dauer des Vertrags.
4.2 Eine Weitergabe, Vervielfältigung oder Veränderung der Software ist ohne Zustimmung des Anbieters nicht gestattet.

5. Vertragslaufzeit und Kündigung
5.1 Verträge über Softwareleistungen werden, sofern nicht anders vereinbart, mit einer Mindestlaufzeit von 12 Monaten geschlossen.
5.2 Sie verlängern sich automatisch um jeweils 12 Monate, sofern sie nicht mit einer Frist von 3 Monaten zum Vertragsende gekündigt werden.
6. Preise und Zahlungsbedingungen
6.1 Es gelten die im jeweiligen Angebot vereinbarten Preise. Alle Preise verstehen sich zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
6.2 Zahlungen sind ohne Abzug innerhalb der vereinbarten Frist zu leisten.
6.3 Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, Leistungen vorübergehend einzuschränken.

7. Mitwirkungspflichten des Kunden
7.1 Der Kunde verpflichtet sich, alle zur Leistungserbringung erforderlichen Informationen rechtzeitig bereitzustellen.
7.2 Verzögerungen aufgrund fehlender Mitwirkung gehen nicht zu Lasten des Anbieters.

8. Verfügbarkeit und Service
8.1 Der Anbieter bemüht sich um eine hohe Verfügbarkeit der Dienste, übernimmt jedoch keine Gewähr für eine jederzeit unterbrechungsfreie Nutzung.
8.2 Wartungsarbeiten können zu vorübergehenden Einschränkungen führen.

9. Haftung
9.1 Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.
9.2 Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) und beschränkt auf den vorhersehbaren Schaden.
9.3 Eine Haftung für mittelbare Schäden, insbesondere entgangenen Gewinn, besteht nicht, soweit gesetzlich zulässig.

10. Datenschutz
10.1 Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten ausschließlich im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften.
10.2 Weitere Informationen ergeben sich aus der Datenschutzerklärung auf der Website.

11. Änderungen der Leistungen
11.1 Der Anbieter ist berechtigt, Leistungen anzupassen oder weiterzuentwickeln, soweit dies für den Kunden zumutbar ist.

12. Geistiges Eigentum
12.1 Alle Rechte an der Software und den bereitgestellten Inhalten verbleiben beim Anbieter.
12.2 Durch den Vertrag werden keine darüber hinausgehenden Rechte übertragen.

13. Schlussbestimmungen
13.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
13.2 Gerichtsstand ist, soweit zulässig, der Sitz des Anbieters.
13.3 Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.